Sanierungsziele

 

Um die städtebauliche Entwicklung adäquat und rechtlich fundiert zu steuern, bedarf es einer Überführung der (allgemeinen) Entwicklungsziele der 12. Rechtsverordnung in konkretisierte Sanierungsziele. Gemäß § 140 BauGB ist es Aufgabe der Gemeinde, die Ziele und Zwecke der Sanierung (näher) zu bestimmen. Die Sanierungsziele konkretisieren die gemeindlichen Zielvorstellung zur Entwicklung des Gebiets und dienen als Beurteilungsmaßstab sanierungsrechtlich genehmigungspflichtiger Vorhaben und Rechtsvorgänge nach §§ 144, 145 BauGB.

Für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt wurden die städtebaulichen Sanierungsziele auf der Ebene des gesamten Sanierungsgebiets am 24. April 2012 vom Bezirksamt Mitte von Berlin beschlossen (BA-Beschluss Nr. 169). Den Beschluss finden Sie hier oder im Downloadbereich. Gegenwärtig wird unter Beteiligung der Betroffenenvertretung ein Verfahren zur weiteren Konkretisierung der Sanierungsziele durchgeführt, um den aktuellen Entwicklungen im Gebiet Rechnung zu tragen.

Ein weiterer Schritt zur Konkretisierung der Sanierungsziele ist die vertiefende Betrachtung auf der Blockebene und ggf. auf der Grundstücksebene. Dazu sind die Erarbeitung, die Abstimmung und der Beschluss von Blockkonzepten erforderlich. Die Ergebnisse der Blockkonzepte können damit weitergehend der Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans dienen. Ggf. ist eine planungsrechtliche Sicherung von Sanierungszielen in Form von Bebauungsplänen erforderlich. In der Summe bilden die Inhalte der Blockkonzepte, des Städtebaulichen Rahmenplans und der Bebauungspläne ein aufeinander abgestimmtes und inhaltlich verschränktes Prinzip konkretisierter Sanierungsziele.

 

 
Was sind Sanierungsziele?

Sanierungsziele definieren die Sanierungskonzeption der Gemeinde. Sie bilden die Beurteilungsgrundlage für die Genehmigung oder Versagung von sanierungsrechtlichen Anträgen nach §§ 144, 145 BauGB.